BGH-Urteil im Markenrecht zu Domainnamen
Der BGH hat ein Urteil hinsichtlich der Verletzung von Namens- und Kennzeichenrecht bei einem Domainnamen gefällt.
Der Leitsatz des BGH-Urteils (I ZR 159/05) vom 24.04.08 im Markenrecht zu Domainnamen lautet wie folgt:
"
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BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15
Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für
den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen
Top-Level-Domain „.de“ registriert ist, das Namens- oder Kennzeichenrecht
desjenigen, der an einem identischen Zeichen ein Namens- oder Kennzeichenrecht
hat. Etwas anderes gilt jedoch regelmäßig dann, wenn das Namens- oder
Kennzeichenrecht des Berechtigten erst nach der Registrierung des Domainnamens
durch den Nichtberechtigten entstanden ist (im Anschluss an BGH, Urt. v.
9.9.2004 – I ZR 65/02, GRUR 2005, 430 = WRP 2005, 488 – mho.de)."
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Letztes Update 06.11.2008 | Copyright© Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2019 |
