BGH-Urteil im Urheberrecht zu Klingeltönen

Der BGH hat ein Urteil zur aufschiebend bedingten Lizensierung von Klingeltönen gefällt.

Der Leitsatz des BGH-Urteils (I ZR 18/08) vom 11.03.2010 im Urheberrecht zu Klingeltönen lautet wie folgt:

"                                                                         Klingeltöne für Mobiltelefone II
UrhG §§ 14, 39
Berechtigte sind aus Rechtsgründen nicht gehindert, der GEMA das Recht zur Nutzung bearbeiteter oder anders umgestalteter Musikwerke als Klingeltöne oder Freizeichenuntermalungsmelodien nur unter der aufschiebenden Bedingung einzuräumen, dass der Lizenznehmer der GEMA in jedem Einzelfall vor Beginn der Nutzung eine ihm von den Berechtigten zur Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte der Komponisten erteilte Benutzungsbewilligung vorgelegt hat (Ergänzung zu BGH, Urt. v. 18.12.2008 - I ZR 23/06, GRUR 2009, 395 = WRP 2009, 313 - Klingeltöne für Mobiltelefone I)."


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Letztes Update 19.09.2010 | Copyrightİ Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2018 | Seite drucken: BGH-Urteil im Urheberrecht zu Klingeltönen

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