Designrecht

Designrecht ist das frühere Geschmacksmusterrecht und schützt zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen

Das Designrecht bestimmt sich nach deutschem und europäischen Rechtsnormen. Es war bis Ende des Jahres 2013 als Geschmacksmusterrecht bezeichnet. Nach dem seit dem 01.01.2014 geltenden deutschen Designgesetz ist ein Design die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst oder seiner Verzierung ergibt. Dabei ist ein Erzeugnis jeder industrielle oder handwerkliche Gegenstand, einschließlich Verpackung, Ausstattung, grafischer Symbole und typografischer Schriftzeichen sowie von Einzelteilen, die zu einem komplexen Erzeugnis zusammengebaut werden sollen. Ein Computerprogramm gilt nicht als Erzeugnis. Als eingetragenes Design wird ein Design geschützt, das neu ist und Eigenart hat. Es gibt aber auch das europäische nicht eingetragene Design, welches drei Jahre lang ab Veröffentlichung bei entsprechenden Voraussetzungen in der Europäischen Union Schutz genießt, wobei jedoch gegenüber Nachahmungen die Beweislage im Vergleich zum eingetragenen Design deutliche Nachteile aufweist.
Titel: Designrecht Designrecht
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Letztes Update 09.02.2014 | Copyrightę Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2017 | Seite drucken: Designrecht

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