EuGH-Urteil im Urheberrecht zu Streaming

Der EuGH hat ein Urteil zur urheberechtlichen Relevanz von vorübergehenden, flüchtigen oder begleitenden Kopien auf einem Computer gefällt.

Der Tenor des EuGH-Urteils (C-360/13) vom 05.06.2014 im Urheberrecht lautet wie folgt:

" Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt:

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers den Voraussetzungen, wonach diese Kopien vorübergehend, flüchtig oder begleitend und ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sein müssen, sowie den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen und daher ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können."



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Letztes Update 09.06.2014 | Copyrightę Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2018 | Seite drucken: EuGH-Urteil im Urheberrecht zu Streaming

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