Markenrecht

Markenrecht im Überblick

Markenrecht ist ein gewerbliches Schutzrecht. Es schützt insbesondere Kennzeichnungen von Produkten, Dienstleistungen und Unternehmen.

Im Folgenden ausgesuchte Entscheidungen, Leitsätze und Mitteilungen mit Bezug zum Markenrecht:

BGH-Urteil zur Konkurrenz zwischen Markenrecht und Wettbewerbsrecht
Der BGH hat ein Urteil zur Herkunftstäuschung gefällt.
BGH-Beschluss im Markenrecht zu Farbmarke
Der BGH hat mit Beschluss eine Entscheidung zur Wirksamkeit einer Farbmarke für ein spezielles Rot gefällt.
BGH-Urteil im Namensrecht und Markenrecht zu Domains
Der BGH hat ein Urteil zur Nutzung eines fremden Unternehmensnamens in einer Domain gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Lizenzverträgen
Der BGH hat ein Urteil zur Wirksamkeit von Lizenzverträgen und zu deren Beweisanforderungen gefällt.
BGH-Beschluss im Markenrecht zu böswilliger Anmeldung
Der BGH hat einen Beschluss zu den Vorausetzungen des Schutzhindernisses der Böswilligkeit bei einer Markenanmedung erlassen.
BGH-Urteil im Markenrecht zu dreidimensionaler Gestaltung
Der BGH hat ein Urtel zu den Voraussetzungen der markenrechtlichen Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarke und dreidimensionaler Gestaltung gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Störerhaftung
Der BGH hat ein Urteil zu den Voraussetzungen eines Unterlassungsanspruchs gegen Betreiber eines Internetmarktplatzes gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Farbmarken
Der BGH hat ein Urteil über die Kennzeichnungskraft von Farbmarken gefällt.
BGH-Beschluss im Markenrecht zur Verkehrsdurchsetzung einer Marke
Der BGH hat einen Beschluss zum Zeitpunkt der Verkehrsdurchsetzung bei Anmeldung einer Marke gefällt.
EuG-Urteil im Markenrecht zu Knopf im Ohr bei Stofftier
Der EuG hat ein Urteil zur Schutzfähigkeit als Marke zu Knopf im Ohr bei Stofftieren gefällt.
Urteil des LG Braunschweig im Markenrecht zu dreidimensionaler Marke
Das Landgericht Braunschweig hat ein Urteil zur Markenverletzung durch Verwendung von Standbodenbeuteln für Fruchtsaftgetränke gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Adwords-Anzeige
Der BGH hat ein Urteil zur Verwendung einer bekannten Marke als Schlüsselwort bei Adwords-Anzeigen gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Keyword-Advertising
Der BGH hat seine Rechtsprechung zur markenrechtlichen Zulässigkeit von Keyword-Advertising präzisiert.
BGH-Urteil im Markenrecht zur Haftung des Geschäftsführers
Der BGH hat ein Urteil zur Haftung des Geschäftsführers einer GmbH bei einer Markenverletzung gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zum einheitlichen Streitgegenstand
Der BGH hat ein Urteil zum Streitgegenstand bei der Markenverletzungsklage gefällt.
EuGH-Urteil im Markenrecht zur Marke "SWIFT GTi"
Der EuGH hat ein Urteil bei der Klage von VW gegen die Marke "SWIFT GTi" von Suzuki gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu bösgläubiger Markenanmeldung
Der BGH hat ein Urteil zu Streitgegenständen bzgl. Löschungsansprüchen einer Marke gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zur richterlichen Hiweispflicht
Der BGH hat ein Urteil zur Hinweispflicht des Richters auf Einbeziehung der Markenverletzung im Klageantrag gefällt.
EuGH-Urteil im Markenrecht zur Verantwortlichkeit von Internet-Marktplätzen
Der EuGH hat ein Urteil zur Verantwortlichkeit von eBay für von Nutzern hervorgerufene Markenverletzungen gefällt.
EuGH-Urteil im Markenrecht bzgl. Namensrecht
Der EuGH hat ein Urteil zum Namensrecht als Nichtigkeitsgrund für eine Gemeinschaftsmarke gefällt.
Urteil des OLG Frankfurt a. M. im Markenrecht zur Verwechslungsgefahr
Das OLG Frankfurt a. M. hat ein Urteil zur Verwendung einer Marke zu Dekorationszwecken gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Haftung eines Internetmarktplatzbetreibers
Der BGH hat ein Urteil zur Haftung eines Internetmarktplatzbetreibers beim Bezug auf Marken gefällt.
EuGH-Urteil im Markenrecht zu Legosteinen
Der EuGH hat per Urteil entschieden, dass die dreidimensionale Form des Legosteins keinen Markenschutz genießt.
BGH-Urteil im Markenrecht bzgl. Treffer in Internetsuchmaschine
Der BGH hat ein Urteil zur markenrechtlichen Verantwortlichkeit eines Inhabers einer Internetseite bzgl. Treffer in einer Internetsuchmaschine gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Legostein
Der BGH hat ein Urteil, ob die Form eines Legosteins Markenschutz genießt, gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht bzgl. Trefferliste bei Suchanfrage
Der BGH hat ein Urteil zur Markenverletzung in Trefferliste einer Suchanfrage im Internet gefällt.
BGH-Urteil zu einem mit einer Marke bezeichneten Aktienindex
Der BGH hat ein Urteil zu markenrechtlichen Ansprüchen bei einem mit einer Marke bezeichneten Aktienindex gefällt.
BGH-Urteil zur Verwendung von Symbol für Markenregistrierung
Der BGH hat ein Urteil zum Recht der Benutzung eines Symbols für die Registrierung einer Marke gefällt.
BGH-Urteil zur Verwendung von AdWord-Werbung
Der BGH hat im Markenrecht ein Urteil zur Verwendung von nicht erscheinenden Schlüsselworten bei einer AdWort-Werbung bei Internetsuchmaschinen gefällt.
BGH-Urteil über die graphische Darstellbarkeit einer Marke
Der BGH hat ein Urteil darüber gefällt, ob auch bei einer nicht eingetragenen sogenannten Bekannten Marke nach § 4 Nr. 2 Markengesetz die graphische Darstellbarkeit nach § 8 Abs.1 Markengesetz eine Voraussetzung ist.
BGH-Urteil zur Marke DAX
Nach dem BGH darf die Commerzbank DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden
BGH-Urteil zum Verhältnis von Markenrecht zum Domainnamen
Der BGH hat ein Urteil hinsichtlich der Ansprüche eines Markeninhabers gegen einen Domaininhaber gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zu Domainnamen
Der BGH hat ein Urteil hinsichtlich der Verletzung von Namens- und Kennzeichenrecht bei einem Domainnamen gefällt.
BPatG-Beschluss im Markenrecht hinsichtlich Unterscheidungskraft bei einem ehemaligen Staatswappen
Beschluss des Bundespatentgerichts zur Unterscheidungskraft beim DDR-Staatswappen.
BGH-Urteil zum zweckwidrigen Einsatz einer Markenanmeldung
Der BGH hat ein Urteil zum Einsatz einer Anmeldung einer Marke zu Zwecken des Wettbewerbs gefällt.
BGH-Urteil zu Unterlassungsanspruch bei Anmeldung einer Marke
Der BGH hat ein Urteil hinsichlich eines markenrechtlichen Unterlassungsanspruchs bei einer Markenanmeldung gefällt.
BGH-Beschluss zum Markenschutz eines Bestandteils einer komplexen Kennzeichnung
Der BGH hat im Markenrecht einen Beschluss zur eigenständigen Unterscheidungskraft eines Bestandteils einer komplexen Kennzeichnung gefasst.
BGH-Urteil zur Haftung eines Internet-Auktionshauses bei Verletzung einer Marke
Der BGH hat im Markenrecht ein Urteil zur Voraussetzung des Handelns im geschäftlichen Verkehr über ein Internet-Auktionshaus gefällt.
BGH-Urteil im Markenrecht zur Marke "POST"
Der BGH hat ein Urteil im Markenrecht zur Verwendung der Marke "POST" durch Dritte gefällt.
BGH-Urteil zur Anmeldung einer Marke durch Strohmann
Der BGH hat ein Urteil zur Markeneintragung für einen Agenten ohne Zustimmung des Markeninhabers gefällt.
Urteil des LG Düsseldorf zu Kunstfreiheit und Markenrecht
Das LG Düsseldorf hat ein Urteil zur Einschränkung des Markenrechts durch die Kunstfreiheit gefällt.
BGH-Urteil im Wettbewerbsrecht zur Markenanmeldung einer im Ausland eingetragenen Marke
Der BGH hat ein Urteil bzgl. wettbewerbswidriger Behinderung durch Anmeldung einer im Ausland eingetragenen und für gleichartige Waren benutzen Marke gefällt.
BGH-Urteil zur Prägung einer zusammengestzten Marke
Der BGH hat ein Urteil zur Prägung einer zusammengesetzten Marke durch Form und Farbe gefällt.
BGH-Urteil zur unberechtigten Namensanmaßung bei einer Domain
Der BGH hat ein Urteil zur unberechtigten Namensanmaßung bei einer Domain gefällt.
BGH-Beschluss zur Verkehrsdurchsetzung im Markenrecht
Der BGH hat einen Beschluss zur Verkehrsdurchsetzung im Markenrecht gefasst.
BGH-Beschluss zur Verwechselungsgefahr im Markenrecht
Der BGB hat einen Beschluss zur Verwechselungsgefahr im Markenrecht gefasst.
BGH-Beschluss zur Eintragungsfähigkeit als Marke
Der BGH hat einen Beschluss zur Eintragungsfähigkeit eines Gattungsbegriffs als Marke gefällt.
BGH-Urteil zum markenrechtlichen Auskunftsanspruch
Der BGH hat im Markenrecht ein Urteil über den Auskunftsanspruch bei Reimport in den Europäischen Wirtschaftsraum gefällt



Letztes Update 11.06.2011 | Copyright© Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2018 | Seite drucken: Markenrecht

Zurück zur Startseite