Patentrecht

Patentrecht im Überblick

Patentrecht ist ein technisches Schutzrecht. Technische Erfindungen können, wenn sie zum Patent angemeldet werden und nach amtlicher Prüfung dafür das Patent erteilt wird, für eine begrenzte Zeit (Grundsatz: bis 20 Jahre) nach der Patentanmeldung patentrechtlichen Schutz genießen. Bei Arzneimitteln kann die Schutzdauer unter bestimmten Voraussetzungen auf 25 Jahre erweitert werden.